AGB und Vertragsbedingungen
ComelFex AG, Zürich 18. März 2015
1. Anwendungsbereich und Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln Abschluss, Inhalt und Abwicklung von Aufträgen (einmalige Leistungen) und Verträgen (fortlaufende Leistungen) zwischen den Kundinnen und Kunden (im Folgenden „Kunden“ genannt) und der ComelFex AG (nachfolgend ComelFex genannt).
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen der AGB erlangen einzig mit schriftlicher Bestätigung der Wirksamkeit.
Nimmt der Teilnehmer mittels ComelFex-Dienstleistungen auch Dienstleistungen Dritter in Anspruch, so ist der Teilnehmer für die Einhaltung der Nutzungsbestimmungen dieser Drittdienstleistungen selber verantwortlich und kann im Schadensfall vom Drittanbieter direkt haftbar gemacht werden.
2. Vertragsschluss
Soweit im Angebot nichts Abweichendes festgelegt wird, bleibt die ComelFex während 30 Tagen ab Ausstellungsdatum des Angebotes an diese gebunden. Der Vertragsabschluss erfolgt durch Unterzeichnung eines separaten Vertrages, die schriftliche Annahme der Offerte oder den widerspruchlosen Erhalt einer Auftragsbestätigung. Sind mit späteren Bestellungs-/Vertrags- Änderungen Zusatzkosten für die ComelFex verbunden, trägt diese der Kunde gemäss den damals gültigen Ansätzen der ComelFex.
Dienstleistungsverträge werden grundsätzlich auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, kündbar jeweils auf Ende einer Rechnungsperiode mit dreimonatiger Kündigungsfrist. Die minimale Vertragsdauer beträgt 12 Monate.
3. Lieferung
Die Angabe von Lieferzeiten und -terminen erfolgt für die ComelFex grundsätzlich freibleibend. Eine Lieferfrist beginnt frühestens mit der Auftragsbestätigung der ComelFex, nie jedoch vor Klärung aller technischen Einzelheiten. Wird kein spezieller Liefertermin ausdrücklich fest vereinbart, liefert die ComelFex in der Regel in Absprache mit dem Kunden.
Betriebsstörungen, insbesondere Nichtlieferung bzw. verzögerte Belieferung durch Vertragspartner der ComelFex und Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die ComelFex unter Ausschluss von Schadenersatzansprüche des Kunden zur Verlängerung der Lieferfristen und/oder Aufhebung der Lieferverpflichtung.
Der direkte Versand von Produkten an den Kunden durch die ComelFex erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Beschädigungen müssen beim Warenempfang dem Transporteur gemeldet werden.
Beanstandungen betreffend Ausführungen und Menge der Lieferung sind innert 10 Tage nach Warenempfang schriftlich bei der ComelFex geltend zu machen, anderenfalls gilt die Lieferung als genehmigt.
4. Zahlungsbedingungen
Rechnungen der ComelFex für Dienstleistungen/Lieferungen sind innert 20 Tagen nach Rechnungsstellung netto ohne Skontoabzug zu bezahlen.
Die ComelFex ist berechtigt, nach eigenem Ermessen Vorauszahlung oder anderweitige Sicherheitsleistungen zu verlangen. Nichteinhaltung des Zahlungstermins löst ohne ausdrückliche Mahnung Zahlungsverzug aus und die ComelFex hat Anspruch
auf 5 % Verzugszins sowie Ersatz aller Mahn-, Inkasso-, Anwalts- und Gerichtskosten sowie des weiteren Schadens.
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben Produkte Eigentum von der ComelFex und dürfen weder verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Die ComelFex darf einen Eigentumsvorbehalt eintragen lassen.
Falls eine oder mehrere Rechnungen nicht termingerecht bezahlt werden, können von ComelFex sämtliche Leistungen und Dienste beim Kunden bis zur Bezahlung eingestellt werden. Dies umfasst z.B. (Aufzählung nicht abschliessend) die Internetanbindung, DNS Hosting, Online Backup, Wartung, Updates etc.
Wenn überfällige Rechnungen bestehen, werden bei der Bezahlung von neueren Rechnungen / Diensten immer zuerst die älteren, offenen Rechnungen getilgt. Erst wenn alle fälligen Rechnungen bezahlt sind, werden neue Dienste aufgeschaltet oder bestehende verlängert bzw. bestellte Produkte geliefert. Domain Transfercodes werden nicht versendet, bis alle offenen Rechnungen beglichen sind.
5. Garantie
ComelFex gewährleistet, dass die Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind. Die Gewährleistung nach Massgabe der folgenden Bestimmungen beträgt zwei Jahre, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart oder vom Hersteller gewährleistet wird. Garantie gewährt ComelFex nur soweit, wie sie danach vom Lieferant oder Hersteller übernommen werden. ComelFex übernimmt keine Garantie, falls diese vom Hersteller nicht anerkannt wird.
Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen, falls Sie Änderungen an der Ware (Computer, Notebook, Modem, Ersatzteile und dergleichen) vornehmen und/oder diese umbauen, bei natürlicher Abnutzung v.a. bei Verschleissteilen, und falls Sie uns nicht das Original der entsprechenden Kaufquittung bei der Geltendmachung des Mangels vorlegen.
Auf Software-Installationen bei vorinstallierten PCs, Notebooks etc. übernehmen wir keine Garantie. Auf Software-Fehler oder Fehlfunktionen können ebenfalls keine Garantieansprüche geltend gemacht werden.
Falls nichts anderes vereinbart, werden die defekten Teile/Geräte durch gleichwertige ersetzt oder repariert.
Es entsteht seitens Käufer durch einen Garantiefall kein Recht auf Rückforderung des Kaufpreises, sofern die Geräte durch den Hersteller kostenlos repariert oder durch gleichwertige ersetzt werden.
Es besteht kein Recht auf Forderung von Schadenersatz, welche aus der Verwendung des mangelhaften Produktes hervorgeht.
Die Garantiezeit für die von der ComelFex gelieferten Produkte richtet sich nach der vom Hersteller definierten Garantiezeit. Teile, die in der Garantiefrist nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung schadhaft oder unbrauchbar werden, bessert die ComelFex kostenlos aus oder ersetzt sie. Die Garantieleistung umfasst die notwendigen Teile ohne die Arbeitszeit. Jeder weitere Anspruch gegenüber der ComelFex, insbesondere Schadenersatz oder Rücktritt vom Vertrag, ist ausgeschlossen. Von der Garantie nicht erfasst werden sodann Schäden infolge Missachtung von Betriebsvorschriften sowie Schäden als Folge anderer Gründe, deren Ursache nicht bei der ComelFex liegen.
Ein gewährleistungspflichtiger Fehler liegt nur unter den folgenden Voraussetzungen vor:
a) der Fehler muss dokumentier- und reproduzierbar sein und
b) der Fehler bewirkt beim bestimmungsgemässen Gebrauch auf dem bezeichneten System und unter den in der Anleitung definierten Einsatz- und Betriebsbedingungen eine Abweichung in Funktionen und Leistungen, welche die Anwendung für den bestimmungsgemässen Gebrauch aufheben oder erheblich mindern.
Der Kunde ist verpflichtet, allfällige während der Garantiezeit auftretende Mängel der ComelFex umgehend mitzuteilen. Für Schäden aus verspäteter Mängelrüge entfällt jegliche Haftung von der ComelFex.
Abgesehen von den vorstehend umschriebenen Garantieleistungen wird jegliche weitergehende Gewährleistungspflicht von der ComelFex vollumfänglich wegbedungen.
ComelFex weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Hard- und Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungskombinationen fehlerfrei arbeitet oder gegen jedwede Manipulation durch Dritte geschützt werden kann. ComelFex garantiert nicht, dass von der ComelFex eingesetzte oder bereitgestellte Hard- und Software den Anforderungen des Kunden genügt, für bestimmte Anwendungen geeignet ist, und ferner, dass diese absturz-, fehler- und frei von Schadsoftware ist. ComelFex gewährleistet gegenüber dem Kunden nur, dass von der ComelFex eingesetzte oder bereitgestellte Hard- und Software zum Überlassungszeitpunkt, unter normalen Betriebsbedingungen und bei normaler Instandhaltung im Wesentlichen gemäss Leistungs-beschreibung des Herstellers funktioniert.
6. Geheimhaltung
Die Vertragspartner behandeln alle Tatsachen vertraulich, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind. Im Zweifel sind Tatsachen vertraulich zu behandeln und es besteht eine gegenseitige Konsultationspflicht. Diese Geheimhaltungspflicht besteht auch schon vor Vertragsabschluss und auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Auf das Auftrags- und Vertragsverhältnis zwischen den Parteien gelangt ausschliesslich das materielle, schweizerische Recht zur Anwendung. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz.
Die ComelFex hat das Recht, den Kunden auch an seinem Sitz einzuklagen oder an jedem anderen Gericht, das nationalem oder internationalem Recht zuständig sein kann.
18.03.2015 Ersetz alle bisherigen Geschäftsbedingungen.
ComelFex AG, Zürich 08. August 2019
1. Anwendungsbereich und Geltung
Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) regeln Abschluss, Inhalt und Abwicklung von Verträgen (fortlaufende Leistungen) zwischen den Kundinnen und Kunden (im Folgenden „Kunden“ genannt) und der ComelFex AG (nachfolgend ComelFex genannt).
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen der AVB erlangen einzig mit schriftlicher Bestätigung der Wirksamkeit.
Nimmt der Teilnehmer mittels ComelFex-Dienstleistungen auch Dienstleistungen Dritter in Anspruch, so ist der Teilnehmer für die Einhaltung der Nutzungsbestimmungen dieser Drittdienstleistungen selber verantwortlich und kann im Schadensfall vom Drittanbieter direkt haftbar gemacht werden.
Zu den vertraglich geregelten ComelFex Managed Services «CX-MS» zählen unter anderem (nicht abschliessend) Hosted Exchange, Webhosting, Server Hosting, Cloud-Dienste (Software-As-A-Service), Internetanschlüsse, Antivirus, Antispam, Firewall Services, Online Backup, Wartungsverträge etc.
2. Leistungsumfang
Die Dienstleistung steht dem Teilnehmer grundsätzlich während 24 Stunden und 7 Tage pro Woche zur Benutzung offen, ComelFex kann jedoch keine Gewähr für die unterbruchs- und störungsfreie Funktion der Dienstleistung oder für einen absoluten Schutz Ihres Netzes vor unerlaubten Zugriffen oder unerlaubtem Abhören übernehmen. Bei Störungen im Bezug und der Nutzung von Dienstleistungen steht dem Teilnehmer lediglich das Recht auf Rücktritt von diesem Vertrag zu, sofern er ComelFex über die Störung umgehend schriftlich informiert und zur Behebung zweimal eine angemessene Frist angesetzt hat. Angekündigte Unterbrechungen der Dienste, insbesondere infolge von Wartungsarbeiten gelten nicht als Störungen.
ComelFex unterstützt den Teilnehmer bei der Herstellung eines stabilen Zustandes zur Benutzung der Dienstleistungen. Wird hierzu ein Aufwand über das übliche Mass in Anspruch genommen, oder ist der von ComelFex erbrachte Aufwand auf eine Fehlfunktion von Anlageteilen des Teilnehmers oder auf dessen unsachgemässe Bedienung zurückzuführen, so wird ComelFex dem Teilnehmer ihren Mehr- bzw. Gesamtaufwand zu den aktuellen Ansätzen von ComelFex in Rechnung stellen.
ComelFex verpflichtet sich innerhalb der üblichen Arbeitszeiten der Geschäftsstelle von ComelFex, Massnahmen zur Behebung von Störungen und Fehlfunktionen der Dienstleistungen in Angriff zu nehmen bzw. durchzuführen. Als übliche Arbeitszeiten gelten die Wochentage Montag bis Freitag, 08.00 – 17.00 Uhr, mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage sowie die Zeit vom 24.12. bis 2.1. Ausserhalb der Bürozeiten gelten allfällige Spezialvereinbarungen.
3. Pflichten der Vertragspartner
Die Vertragspartner sind verpflichtet, die ihnen zugänglichen vertraulichen Informationen geheim zu halten und haben dafür zu sorgen, dass diese weder in ihrer Gesamtheit noch auszugsweise Dritten offenbart werden oder Zugang dazu verschafft wird. Zu diesem Zweck haben die Parteien die nötigen Vorkehrungen zu treffen und mindestens die gleiche Sorgfalt anzuwenden, wie bei der Behandlung eigener vertraulicher Informationen. ComelFex hat insbesondere dafür zu sorgen, dass von sämtlichen von ihr zugezogenen Subunternehmern eine äquivalente Vertraulichkeitserklärung unterzeichnet wird. Die Teilnehmer verpflichten sich, sich gegenseitig vollumfänglich schadlos zu halten, falls eine Partei wegen einer Geheimhaltungsverletzung eines Subunternehmers zu Schaden kommt. Ausgeschlossen sind Fälle wobei Angreifer, Viren oder ähnliches trotz der normalen Sicherheitsmassnahmen, direkt in ein System eindringen und Zugang zu vertraulichen Informationen erhalten.
Der Teilnehmer erklärt hiermit sein Einverständnis, dass ComelFex Informationen über ihn bzw. seine Mitarbeiter oder von ihm beigezogenen Dritten, namentlich Daten über Netzanschluss, Kontaktperson des Teilnehmers usw. an Dritte weitergeben kann, soweit dies für die Erbringung der Dienstleistungen und deren Koordination durch ComelFex notwendig wird. Sämtliche Daten werden nach Vertragsablauf von ComelFex umgehend gelöscht. Der Kunde ist für ein rechtzeitiges Daten-Backup selbst verantwortlich.
Die Nutzung der von ComelFex erbrachten Dienstleistungen erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden.
ComelFex übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden durch Nutzung der Dienstleistungen entsteht.
4. Verantwortung für Inhalte und Übermittlung oder Abrufen von Daten
4.1 Bei gesetzlich missbräuchlicher oder sittenwidriger Verwendung oder von einem oder mehreren ComelFex Online Services oder nicht fristgerechter Bezahlung, ist ComelFex berechtigt, die Inanspruchnahme der Dienstleistungen ohne Vorankündigung auszusetzen und/oder den Vertrag fristlos (ohne Entschädigung) aufzuheben. ComelFex behält sich weitere Schadenersatz-Ansprüche vor.
4.2 Der Kunde haftet für die Art und Weise der Nutzung der CX-MS, namentlich für eigene Inhalte im Internet. Er ist insbesondere verpflichtet,
a) weder Informationen mit illegalen Inhalten abzurufen oder anzubieten noch in irgendeiner Weise oder durch das Setzen von Links auf solche von Dritten angebotenen Inhalte hinzuweisen;
b) die gültigen Gesetze gegen die Verbreitung rechts- oder sittenwidriger sowie jugendgefährdender Inhalte einzuhalten und, u.a. durch sorgfältigen Umgang mit Passwörtern und Einsatz von weiteren geeigneten Massnahmen sicherzustellen, dass Inhalte, die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, nicht zur Kenntnis der durch diese Gesetze geschützten Personen gelangen;
c) die nationalen und internationalen Urheberrechte sowie weiteren Schutz-rechte, wie Namens- und Markenrechte Dritter, nicht zu verletzen;
d) die CX-MS nicht zur Schädigung oder Belästigung Dritter, insbesondere nicht unbefugtes Eindringen in fremde Systeme (Hacking), Verbreitung von Viren jeder Art oder durch unverlangte Zusendung von E-Mails (Spamming, Junk-Mail und dgl.) zu nutzen;
e) dafür zu sorgen, dass seine auf dem Server von ComelFex eingesetzten Skripte und Programme nicht mit Fehlern behaftet oder so umfangreich sind, dass dadurch die Leistungserbringung durch ComelFex gestört werden könnte;
f) es zu unterlassen,
– Netzwerke nach offenen Ports (Zugängen) fremder Rechnersysteme zu durchsuchen;
– durch Konfiguration von Serverdiensten (wie z.B. Proxy,- News-, Mail- und Webserverdienste) zu bewirken, dass unbeabsichtigtes Replizieren von Daten verursacht wird (Dupes, Mail Relaying);
– Mail- und Newsheader sowie IP-Adressen zu fälschen.
g) die gängigen IT-Sicherheitsstandards zu beachten. Er ist verpflichtet, alle Pass- und Kenn-wörter, die für den Zugriff auf die Plattform verwendet werden, sicher aufzubewahren.
Wird dem Kunde bekannt, dass ein unbefugter Dritter von einem Pass- oder Kennwort Kenntnis erhalten hat, muss der Kunde unverzüglich darüber informieren und das betroffene Pass- oder Kennwort sofort ändern.
Besondere, von ComelFex nicht zu beeinflussende Gefahrenquellen müssen eigenver-antwortlich durch den Kunden ausgeschaltet werden. Dazu gehören insbesondere der Einsatz von Programmen, Treibern oder sonstiger Tools, die aus dem Internet heruntergeladen wurden sowie das Ausführen von Anwendungen, die Sicherheitsmechanismen von ComelFex umgehen.
Der Kunde ist für seine zur Nutzung der ComelFex Plattform eingesetzte IT-Infrastruktur sowie für die zusätzliche Sicherung seiner Daten verantwortlich. Insbesondere hat er sicherzustellen, dass die Installation, Konfiguration und Administration seines Netzwerks und der eingesetzten Hard- und Software ein Optimum an Leistung, Sicherheit und Verfügbarkeit garantiert und sichere Browser verwendet werden.
Der Kunde ist verantwortlich für seine ununterbrochene Anbindung an die Plattform für die Dauer des Einzelauftrages, einschliesslich der notwendigen genügend schnellen Internetverbindung. Dabei hat der Kunde sicherzustellen, dass eine gänzliche und fehlerfreie Datenfernübertragung zur Nutzung von der Plattform sowie ein vollständiger und fehlerfreier Empfang von Daten zur ordnungsgemässen Nutzung der Plattform gewährleistet ist.
4.3 ComelFex ist in keiner Weise verpflichtet, Inhalte von Kundenangeboten auf ihre Rechts-konformität hin zu prüfen. ComelFex behält sich vor, bei Bekanntwerden eines solchen Falles den Vertrag ohne Vorankündigung einseitig fristlos zu kündigen und die entsprechenden Dienste per sofort abzuschalten. Schadenersatzforderungen bleiben vorbehalten, ebenso entsprechende rechtliche und strafrechtliche Schritte.
4.4. Verstösst der Kunde gegen Ziff. 4.3 hiervor oder ist streitig, ob der Inhalt der vom Kunden genutzten Website gegen geltendes Recht verstösst, ist ComelFex berechtigt, diese bis zur gerichtlichen Feststellung der Rechtslage oder bis zum Nachweis der Wiederherstellung des vertragsgemässen Zustands durch den Kunden zu sperren. Darüber hinaus ist ComelFex – nach erfolgloser Abmahnung des Kunden – berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
4.5 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass ComelFex bei entsprechender behördlicher oder gerichtlicher Aufforderung verpflichtet ist, den Zugriff des Kunden auf Websites mit illegalem Inhalt zu sperren. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch für den Kunden ergibt sich daraus nicht.
5. Preise, Vergütungen, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
Alle vereinbarten Preise für GDC-Dienste lauten auf Schweizer Franken und verstehen sich, falls nicht anders erwähnt, exklusive Mehrwertsteuer und sonstige öffentliche Abgaben.
Allfällige Preisänderungen werden von der ComelFex AG vorbehalten und spätestens 30 Tage vor der bezahlten Periode schriftlich kommuniziert.
ComelFex Managed Services werden in der Regel halbjährlich oder jährlich im Voraus verrechnet.
6. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Auf das Auftrags- und Vertragsverhältnis zwischen den Parteien gelangt ausschliesslich das materielle, schweizerische Recht zur Anwendung. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz.
Die ComelFex hat das Recht, den Kunden auch an seinem Sitz einzuklagen oder an jedem anderen Gericht, das nationalem oder internationalem Recht zuständig sein kann.
08.08.2019 Ersetz alle bisherigen Geschäftsbedingungen.